Die schwarze Ampel und Ihr Blackout

Die schwarze Ampel und Ihr Blackout

Die schwarze Ampel und Ihr Blackout

Die Situation: Die FDP verkündet das Scheitern der Sondierungsgespräche. Damit ist der Schuldige für Bündnis90 – Die Grünen und der Union gefunden. Angeblich sollen kurz vor einer Einigung die Jacken angezogen worden sein, um den vermeintlichen Wählerauftrag nicht nachzukommen. So einfach ist die Sache nicht, aber die Wahrheit ist: Die FDP hat tatsächlich taktiert, aber nicht alleine.

Die Frage: Welche Elemente führten zum Scheitern des koalitionspolitischen Wandels? Zu welchem Zeitpunkt waren die Jamaika Verhandlungen mental erfolglos abgeschlossen?

Der Herleitung: Erinnert werden muss an den Beginn der Sondierungsgespräche. Das Abwarten auf die Wahl in Niedersachsen und das damit einhergehende Ergebnis waren keine Bereicherung. Im Gegenteil, die damit verbundende Emotionalität haben besonders die CDU unter Druck gebracht. Dies führte zu dem gravierendsten formalen Fehler der Gespräche: Das Aufblasen der Sondierungsrunde auf rund 50 Politikern. Es gilt das Sprichwort: Viele Köche verderben den Brei. Die Freien Demokraten hatten am Anfang eine kleinere Runde gefordert, konnten sich aber mit diesem sinnvollen Vorschlag nicht durchsetzen. Das Ausloten der Themen basierte auf das gegenseitige Vorlesen des eigenen Wahlprogramms. Diese Arbeitsweise ist bei dieser Runde mehr als fraglich. „Gemeinsamkeiten anstreichen“ hätte auch outgesourct werden können. Auch der Umgang mit den Medien setzte die Unterhändler unter unnötigen Druck. Interviews, Tweets und Statements von Politikern aus der zweiten und dritten Reihe waren der Stimmungskiller der Verhandlungsrunde.

Der Blickpunkt: Die Nominierung von Kubicki zum Vize-Bundestagspräsidenten war das erste Zeichen für das Scheitern der Sondierungsgespräche der vier Parteien. Ein Politiker seines Kalibers ist der heißeste Kandidat für ein Ministeramt. Diese Personalie war der versteckte Hinweis. Kurz vorher war er noch als Finanzminister gehandelt worden. Er und seine Partei waren dem Vorwurf ausgesetzt das Fell des Bären vor dem Erlegen zu verteilen. Dieser Vorwurf kann nun endgültig ausgeräumt werden.

Der nächste Schritt: Keiner will es. Es wird dennoch kommen. Neuwahlen.

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