Die Situation: Das Scheitern der Jamaika Gespräche nutzte der Parteivorsitzende Schulz zu einem überhasten Statement. „Wir scheuen keine Neuwahlen.“ Die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Nahles bekräftigte diese Haltung mit Ihrem Statement im ZDF Morgenmagazin: „Die SPD ist nicht der Notnagel von Frau Merkel.“ Danach gab es in den Medien kein anderes Thema mehr. Der Druck stieg. Keine fünf Tage später verliest Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus das Ergebnis acht stündiger Debatte des Parteivorstands. Die SPD wird nun doch in Sondierungsgespräche gehen.

Die Frage: Ist die SPD tatsächlich umgefallen? Oder wird die sozialdemokratische Partei Ihrer Verantwortung gerecht?

Die Herleitung: 2008 in Regensburg brüllte der jetzige Bundespräsident vor bayrischem Publikum: „Die SPD ist nicht das alte Möbelstück, das sich in der politischen Landschaft mal so und so herumschubsen lässt.“ Seit dieser Zeit hat die alte Tante SPD die drei schlechtesten Bundestagsergebnisse Ihrer Nachkriegsgeschichte eingefahren. Mit der Begründung der „staatspolitischen Verantwortung“ vernachlässigte die Partei die Interessen Ihrer Wählerschaft. Immer noch im Rausch des Godesberger Trunks namens Volkspartei trifft die SPD Entscheidungen gegen Ihre wichtigsten Zielgruppen. Die Stammwähler werden zu Wechsel-, Protest- oder Nichtwähler. Aus der scheinbaren staatspolitischen Verantwortung entwickelte sich eine demokratische Katastrophe.

Der Blickpunkt: Die SPD Spitze versteht es nicht die momentane Lage für sich zu nutzen. Die SPD steht nicht unter Zugzwang. Es ist die Kanzlerin, welche sich nun um Ihre politische Existenz sorgen muss! Die SPD muss deutlich kommunizieren, dass es keine Koalition mit Angela Merkel geben wird. Neuwahlen wären keine staatspolitische Problematik, sondern eine parteiinterne Krise für die Konservative.

 Der nächste Schritt: Eine Neuwahl wäre ein Geschenk für die SPD und die Chance aus einem alten Möbelstück ein Designer Mobiliar zu werden.