Love and Merkel wins

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Love and Merkel wins

Eine Kurzanalyse aus Bielefeld.

Situation: Am Freitag, den 30.06 stimmte der Bundestag für die „Ehe für alle“. Die Bundesratsinitiative 18/6665 wurde mit 393 von insgesamt 630 möglichen Stimmen angenommen.

Fragen: Wie kam diese Abstimmung zu Stande? Welche Strategie verfolgte die Bundeskanzlerin?

Herleitung: In der 25. Kalenderwoche verkünden SPD und FDP fast zeitgleich die „Ehe für alle“ als Koalitionsbedingung. Sie folgten der Forderung der Grünen sich klar zu positionieren. Es zeichnete sich ab, dass die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare eines Tages kommen wird. Somit standen die Christdemokraten vor einem Dilemma. Bundeskanzlerin Merkel entfachte die Diskussion am Montag, den 26.06 bei „Brigitte live“ nochmal neu auf. Sie schlug eine „Gewissensabstimmung“ vor. Nun wurde der Gesetzesentwurf von 2015 im Laufe der Woche durch den Rechtsausschuss und zuletzt im Plenum des Bundestags durchgewunken. Die Bundeskanzlerin stimmte trotzdem dagegen.

Blickpunkt: Frau Merkels Schachzug ist eine taktische Meisterleistung inklusiver Schönheitsfehlern. Sie erkannte frühzeitig, dass Martin Schulz mit der „Ehe für alle“ in der Wahlkampagne deutlicher in Erscheinung treten würde, als mit seinem neuen Steuerkonzept. Die Bundeskanzlerin nahm Ihm und den Grünen ein wichtiges Thema ab und wandelte es in Ihrem Erfolg um. Gleichzeitig erleichtert die christdemokratische Parteichefin zukünftige Verhandlungen mit potenziellen Koalitionspartnern. Die CDU nahm Sie durch eine freie Entscheidung aus der gesellschaftskritischen Schusslinie und besänftigte den erzkonservativen Flügel mit Ihrer Nein-Stimme. Den liberalen Flügel und der Mehrheitsgesellschaft bediente Sie mit der Anekdote über die Begegnung eines lesbischen Paares mit 5 Pflegekindern aus Ihrem Wahlkreis. Auch unterstütze die Bundeskanzlerin das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare. Sie erhält Lob für das Ermöglichen der Abstimmung und Respekt für Ihre Haltung. Die SPD kann sich weiter vorwerfen lassen im Ausschuss 30-mal das Gesetz blockiert zu haben. Auch wenn die Grünen nach der Abstimmung feiern, müssen Sie sich schnellstens thematisch neu und bürgernäher orientieren.

Fazit: Die Bundeskanzlerin unterstreicht Ihre unangefochtene Rolle. Sie löste den Fraktionszwang trotz Gegenwillen des Fraktionsvorsitzenden Kauder auf. Sie opferte eine CDU-Position für den Machterhalt. Verlor mit Ihrem taktischen „Nein“ zum Gesetzentwurf nicht Ihre Verbindung zum erzkonservativen Flügel. Auch wenn bei den anderen Parteien gerade die Korken knallen: Die Bundeskanzlerin wird nicht geschwächt in die heiße Phase des Wahlkampfes gehen, denn die anderen Parteien müssen erstmal andere erkennbare Alleinstellungsmerkmale suchen. Die Liebe siegt durch taktischer Raffinesse.

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